ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
von Dave’s Design
1. Geltungsbereich:
1.1 Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte von „Dave’s Design“, nachstehend “Auftragnehmer” genannt, Auftragnehmers nach diesem Vertrag mit seinem Vertragspartner, nachstehend “Auftraggeber oder Kunde oder Vertragspartner” genannt.
1.2 Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftlich bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht schriftlich Widerspruch erhebt. Der Kunde muss den Widerspruch innerhalb von einer Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen an den Auftragnehmer absenden.
2. Weitergeleitete Aufträge:
2.1 Wenn ein Auftrag in der Form ausgeführt wird, dass der Auftragnehmer einen Dritten mit der weiteren Erledigung betraut, ist der Auftragnehmer dem Auftraggeber/Kunde nicht verpflichtet es mitzuteilen. Die Ausnahme der Regelung trifft in Kraft wenn eine Verschwiegenheit Vereinbarung getroffen wurde.
2.2 Die Angebote des Auftragnehmer sind frei bleibend und unverbindlich. Gültig sind die im individuellen Angebot genannten Preise.
3. Zustandekommen des Vertrages:
Ein Vertrag mit dem Auftragnehmer kommt durch die Übermittlung des Kundenauftrags per E-Mail oder durch die mündliche Zusage des Auftraggebers per Handy oder Telefon oder einer Anzahlung zustande.
4. Beendigung des Vertrages:
Der Auftragnehmer kann bei nicht vorankommen des Projektes das Projekt beenden. Die bis dahin erbrachte Arbeit wird mit mindesten 50% des gesamt veranschlagtem Preises berechnet. Hierbei muss ein zwingender Grund vorliegen. Als zwingender Grund wird auch gewertet wenn der Auftraggeber das Projekt unnötig in die Länge zieht, die von Ihm geforderten Informationen und Daten nicht an den Auftragnehmer übermittelt und/oder länger als vier Wochen nicht auf die zuletzt gesendete Email antwortet.
5. Daten:
Der Kunde stellt den Auftragnehmer von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Im Falle eines Datenverlustes kann der Auftragnehmer nicht haftbar gemacht werden, sofern dieser nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig handelt. Der Kunde verpflichtet sich, bei Nichtverschulden bzw. Vertretenmüssen des Auftragnehmers, alle erforderlichen Daten erneut unentgeltlich an den diesen zu übermitteln.
6. Datenschutz:
Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages, Daten über seine Person gespeichert, geändert und oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung und oder Änderung einer Domain, Google und Server notwendig sind.
7. Preise und Zahlungen:
Die Rechnungsstellung erfolgt im Voraus nach der gültigen Preisliste des Auftragnehmers bzw. des individuell mit dem Kunden vereinbarten Preises. Alle Rechnungen sind wie folgt zahlbar:
7.1 Der Auftraggeber/Kunde überweist eine Sicherheitsleistung von mindestens 20% vor Auftragsbeginn. Nach Eingang der Sicherheitsleistung beginnt der Auftragnehmer mit dem vereinbarten Projekt.
7.2 Der Auftraggeber/Kunde überweist nach seiner Überprüfung und vor der Auslieferung den restlichen Betrag. Nach Eingang des Restlichen Betrages wird das Projekt ausgeliefert. Der Auftraggeber/Kunde verpflichtet sich innerhalb von 14 Tagen den restlichen Betrag zu überweisen und die Webseite zu überprüfen. Sollte nach spätestens 14 Tagen keine Beanstandung erfolgen gilt das Projekt als abgenommen.
7.3 Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von Dave’s Design. Erst nach vollständiger Bezahlung werden die Zugangsdaten durch den Auftragnehmer an den Kunden übermittelt. Sollte die Zahlung trotz mehrfacher Aufforderung nicht erfolgen, behält sich der Auftragnehmer das Recht vor, die bereits erstellten Inhalte wieder aus dem Netz zu nehmen.
7.4 Das Rückgaberecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation (z.B. individuell designte Websites) angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Das heißt: Für alle individuell für Sie persönlich gefertigten Artikel (z.B. Artikel mit persönlichem Text oder eingearbeitetem Bild), können wir Ihnen leider kein Widerrufs- oder Rückgaberecht für von uns ordnungsgemäß gelieferte Ware einräumen. Die gesetzlichen Regelungen für mangelhafte Lieferungen bleiben selbstverständlich unberührt, ebenso wie das gesetzliche Widerrufsrecht für Waren. Es liegt in Ihrer Verantwortung, Texte frei von Rechtschreibfehlern an uns zu übergeben.
8. Markenrechte/Copyrights:
Der Kunde ist verpflichtet, alle rechtliche Verantwortung zu übernehmen, im Hinblick auf Urheberschutz, Jugendschutz, Presserecht und das “Recht am eigenen Bild”. Für vom Kunden beauftragte Veröffentlichungen sind nur Texte und Bilder zu veröffentlichen bzw. zur Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen, an denen ein entsprechendes Nutzungsrecht besteht und zu denen das ggf. erforderliche Einverständnis abgebildeter Personen vorliegt.
9. Haftung:
9.1 Das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit der Tätigkeit und Erstellung von Projekten durch den Auftragnehmer wird von dem Kunden getragen. Der Kunde stellt den Auftragnehmer von Ansprüchen Dritter frei, wenn dieser auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden gehandelt hat, obwohl sie dem Kunden ihre Bedenken im Hinblick auf die Zulässigkeit der Maßnahmen mitgeteilt hat.
9.2 Schadenersatzansprüche gegen den Auftragnehmer sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten des Auftragnehmers selbst oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Verjährungsfrist für die Geltendmachung von Schadenersatz beträgt zwei Jahre und beginnt mit dem Zeitpunkt, an dem die Schadenersatzverpflichtung auslösende Handlung begangen worden ist. Sollten die gesetzlichen Verjährungsfristen im Einzelfall für den Auftragnehmers zu einer kürzeren Verjährung führen, gelten diese.
9.4 Für alle weiteren Schadenersatzansprüche gelten die gesetzlichen Bestimmungen des bürgerlichen Gesetzbuches.
9.5 Der Höhe nach ist die Haftung des Auftragnehmers beschränkt auf die bei vergleichbaren Geschäften dieser Art typischen Schäden, die bei Vertragsschluss oder spätestens bei Begehung der Pflichtverletzung vorhersehbar waren.
9.6 Die Haftung des Auftragnehmers für Mangelfolgeschäden aus dem Rechtsgrund der positiven Vertragsverletzung ist ausgeschlossen, wenn und soweit sich die Haftung desselben nicht aus einer Verletzung der für die Erfüllung des Vertragszweckes wesentlichen Pflichten ergibt.
10. Maßgebliches Recht und Gerichtsstand:
10.1. Für die Geschäftsverbindung zwischen dem Kunden und dem Auftragnehmer gilt deutsches Recht.
10.2. Die Gerichtsstandvereinbarung gilt für Inlandskunden und Auslandskunden gleichermaßen.
10.3. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen und Auseinandersetzungen ist ausschließlich der Sitz des Auftragnehmers.
11. Sonstige Bestimmungen:
11.1 Nebenabreden zu diesem Vertrag bestehen nicht. Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform.
11.2 Der Kunde ist nicht berechtigt, seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.
11.2 Der Auftraggeber erwirbt bei Websites eine einmalig Nutzungslizenz. Er darf die Webseite nicht vervielfältigen außer zur Sicherung und diese Webseite nicht für andere zusätzliche Projekte nutzen oder an Dritte verkaufen, ohne das Einverständnis des Auftragnehmers. Für die Einverständnis der Vervielfältigung der Webseite werden Gebühren fällig, die gesondert verhandelt werden. Sollte der Auftraggeber diesem nicht nachkommen und ohne die Zustimmung des Auftragnehmers die Webseite zusätzlich in einem anderen Projekt einsetzten oder an Dritte verkaufen, wird eine Vertragsstrafe von 5.000,00 Euro fällig.
12. Salvatorische Klausel:
Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen ungültig sein, so soll die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt werden. Dies gilt auch, wenn innerhalb einer Regelung ein Teil unwirksam, ein anderer Teil aber wirksam ist. Die jeweils unwirksame Bestimmung soll von den Parteien durch eine Regelung ersetzt werden, die den wirtschaftlichen Interessen der Vertragsparteien am nächsten kommt und die den übrigen vertraglichen Vereinbarungen nicht zuwider läuft.
13. Hinweis:
Der Auftraggeber nimmt davon Kenntnis, dass der Auftragnehmer Daten aus dem Vertragsverhältnis nach § 28 Bundesdatenschutzgesetz zum Zwecke der Datenverarbeitung speichert und sich das Recht vorbehält, die Daten, soweit für die Vertragserfüllung erforderlich, Dritten (z. B. Paketdienste, Versicherungen) zu übermitteln.
